Aktuelles aus der Stadt
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Liebe Mitbürgerinnen und
Mitbürger,
nachdem der Thüringer Landtag den Doppelhaushalt des
Landes Thüringen für die Jahre 2013 / 2014 verabschiedet hat, liegen auch zum
kommunalen Finanzausgleich belastbare Zahlen vor. Damit kann der Haushalt der
Stadt Berka/Werra mit hinreichender Genauigkeit aufgestellt werden. Um es
gleich vorweg zu nehmen, die Zahlen aus dem Finanzministerium in Erfurt haben
leider alle Befürchtungen aus dem vergangenen Herbst wahrwerden lassen. Unterm
Strich hat der Haushalt der Stadt Berka/Werra nochmals Einnahmeverluste an
Landeszuweisungen von ca. 170.000,-€ im Vergleich zu 2012 zu verkraften.
Betrachtet man dazu die bereits feststehenden Kostensteigerungen (z.B. für
Energie, tarifliche Erhöhungen oder im Bereich Kindergarten), wird die
Aufstellung eines ausgeglichenen Haushaltes für alle Verantwortlichen eine
Herausforderung. Nach Verabschiedung des Haushaltes durch den Stadtrat der
Stadt Berka/Werra und der Genehmigung durch die Rechtsaufsichtbehörde des Landratsamtes
in Bad Salzungen werde ich Sie ausführlich zum Inhalt informieren.
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Die Stadt Berka/Werra
wird zukünftig ein neu ins Leben gerufenes, innovatives Internetportal nutzen,
um die Angebote rund ums Bauen, Kaufen und Mieten in Berka/Werra auf einen Blick
aufzuzeigen. Auf der eigens eingerichteten Internetseite finden sich nicht nur
Objekte der Stadt oder der städtischen Gebäude- und Wohnungs-GmbH wieder. Auch
Privatpersonen und Makler haben die Möglichkeit, ihre Angebote im Ort
darzustellen. Die neuartige Immobilienrecherche wird durch das kommunale
Immobilienportal (KIP) ermöglicht, das die Wunschgrundstück GmbH, Betreiber
eines der führenden deutschen Immobilienportale, für Kommunen entwickelt hat. Neben
den Vorteilen für Mieter, Vermieter und Makler besteht aus Sicht der Stadt ein
großes Interesse daran, allen Eigentümern von leerstehenden oder von Leerstand
bedrohten Immobilien eine Möglichkeit zu schaffen, das „Haus mit Grundstück“ zu
verkaufen. Somit kann dieses Angebot ein wirkungsvolles Instrument werden, dem
Leerstand entgegenzuwirken. Durch die Einbindung einer Kontaktfunktion ist eine
direkte Anfrage beim Anbieter möglich. Mit spezifischem Bild- und Textmaterial,
das in das kommunale Immobilienportal eingebunden wird, kann das Objekt mit
allen Eckdaten optimal angeboten werden. Ebenfalls können auf dieser
Internetseite Exposés von Gewerbeimmobilien und –grundstücken dargestellt
werden. Zusammenfassend ist dieses Angebot eine Möglichkeit, effektives
Standortmarketing im Internet zu betreiben. Das kommunale Immobilienportal ist
unter www.kip-thueringen.de/berka(werra) zu erreichen und wird zukünftig auch mit der Homepage
der Stadt verbunden.
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Zum Ende der letzten
Grünpflege-Saison wurde festgestellt, dass die bestehende Handhabung in diesem
Bereich zu zum Teil unbefriedigenden Ergebnissen geführt hat. Die enormen
Flächen, welche durch die Mitarbeiter des städtischen Bauhofs zu mähen sind,
macht eine regelmäßige Pflege der Flächen fast unmöglich. Damit einhergehend
ist eine Unzufriedenheit bei vielen Bürgerinnen und Bürgern mit dem Zustand der
städtischen Grünflächen. Ausgehend von diesen Feststellungen wird in der
kommenden Saison eine Änderung eingeführt werden. So sollen in allen
Stadtteilen engagierte Bürger mit der Pflege von Flächen betraut werden und
dafür eine angemessene Entschädigung erhalten. Die Flächen, die auf diese Weise
gepflegt werden sollen, beschränken sich auf die örtlichen Spielplätze,
Friedhöfe und ortsbildprägenden Grünflächen. Mit diesem Schritt kann auf den
genannten Flächen eine regelmäßige Pflege erfolgen und somit ein guter Zustand
erreicht werden. Engagierte Bürger werden gebeten, ihr Interesse an der
Übernahme der Pflege einer Grünfläche im Ordnungsamt der Verwaltungsgemeinschaft,
beim jeweiligen Ortsteilbürgermeister oder direkt beim Bürgermeister zu
bekunden.
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Vielen Bürgerinnen und
Bürgern ist es bereits aufgefallen – die Uhr am Rathaus in Berka funktioniert
gegenwärtig nicht. Trotz regelmäßiger Wartung hat der „Zahn der Zeit“ an dem Uhrwerk seine Spuren hinterlassen. Dies wiederum hat auch zu
erheblichen Schäden im mechanischen Bereich der Turmuhr geführt. |
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Ich bin in Zusammenarbeit
mit dem Ortsteilbürgermeister und der Verwaltung bemüht, nach einer raschen und
vertretbaren Lösung zu suchen, um die Uhr wieder instand zu setzen. Dieses
Vorhaben wird aber wohl einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen und dafür
möchte ich um Ihr Verständnis bitten.
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Liebe Bürgerinnen und
Bürger, in den letzten Ausgaben wurden zwei Beispiele ehrenamtlichen
Engagements in unserer Stadt vorgestellt. Heute möchte ich darauf aufmerksam
machen, dass auch die Justiz auf ihre ehrenamtliche Mitarbeit angewiesen ist.
Für die Amtszeit 2014 bis 2018 werden Schöffinnen und Schöffen für den
Amtsgerichtsbezirk Eisenach gesucht. Sie können als ehrenamtliche Richter in
Strafverfahren gegen Erwachsene und als Jugendschöffinnen und Jugendschöffen in
Jugendstrafverfahren mitwirken. Schöffin oder Schöffe wird man, in dem man sich
um das Amt bewirbt oder vorgeschlagen wird. Ihre ehrenamtliche Mitarbeit ist gerade
deshalb gewollt und wichtig, weil Sie als juristische Laien, Ihre Lebens- und
Berufserfahrung, Ihre Menschenkenntnis und weitere wichtige Bewertungen in die
Entscheidung vor der Urteilsverkündung einbringen können. Schöffen unterliegen
der Pflicht zur Verschwiegenheit und müssen an den Beratungen und Abstimmungen
teilnehmen. Mit dem ehrenamtlichen Schöffenamt erfüllen sie eine wichtige
Aufgabe in unserem demokratischen Rechtsstaat. |
Zum Abschluss möchte ich
Ihnen allen, auch im Namen der Stadträte der Stadt Berka/Werra ein frohes
Osterfest wünschen – bei hoffentlich angenehmerem Wetter als Mitte März!
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Ihr Bürgermeister
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